Die “Virtuelle Sarrazin Partei“ und die AfD

Von Eberhard Will, Mannheim

In der Bundesrepublik Deutschland hat es nach 1945 ca. 50 Versuche gegeben, eine neue Partei zu gründen. Gemessen an mehreren aufeinanderfolgende Wahlergebnissen zwischen null und drei Prozent waren nahezu alle erfolglos. Offensichtlich ist es extrem schwierig, eine aussichtsreiche Partei zu gründen, und extrem unwahrscheinlich, dass sie sich dauerhaft etabliert. Dennoch gab es Ausnahmen, und es lohnt die Mühe, sie verstehen zu wollen.

SPD und FDP und ihre Vorläufer sowie die CDU und ihre Vorläufer sind über Jahrzehnte hinweg aus sozialen Milljöhs heraus entstanden. Diese waren zuerst da und haben sich anschließend ihre politischen Ideen gesucht und sich in Parteien organisiert. Die sozialen und kulturellen Gegebenheiten hatten politische Meme (Meinungs-/Theoriebausteine) hervorgebracht, die um Aufmerksamkeit konkurrierten. Die neuen Organisationen sorgten dafür, dass sich die aus ihrer Sicht nützlichsten verbreiten konnten. Die schlechter angepassten Meme versanken weitgehend im Vergessen oder wurden von der Konkurrenz übernommen.

Bei den jüngeren Neugründungen war es eher umgekehrt. Erst waren die Meme da, als Ideen von kleinen Minderheiten und suchten sich eine soziale Basis. Das hat nur einmal wirklich gut funktioniert, 1980 bei den Grün-Alternativen im Westen. Deren soziale Basis war Ende der 70er Jahre bereits stark entwickelt und begann, sich ihrer selbst durch die Aktivitäten verschiedener sozialer Bewegungen (Anti-Vietnamkrieg, Anti-Atom) bewusst zu werden. Auch hatte sie aus verschiedenen Gründen eine eingebaute demografische Wachstumstendenz. Bei der ebenfalls erfolgreichen “Die Linke“ im Osten lagen die Dinge anders. Sie war keine Neugründung, sondern eine Umfirmierung der alten SED. Die etwas camouflierte Kontinuität ihrer Kader und die Kontinuität ihrer geraubten Kriegskasse sicherten ihr Überleben.

Alle eher rechten Neugründungen konnten dagegen bis 2014 keine quantitativ und qualitativ hinreichende soziale Basis finden. Wenn es sie gab, blieb sie unsichtbar. Mehrere dieser Neugründungen konnten nur sozial und intellektuell sehr schwaches Personal rekrutieren, und die historisch begründeten Abwehrreflexe der Gesellschaft waren sehr stark. Die Republikaner verschwanden nach wenigen Jahren wieder in der Bedeutungslosigkeit. Selbst innerhalb der CDU wurde die sog. Stahlhelm-Fraktion als Akt der vermeintlichen Selbstreinigung aufgerieben. Die erste rechte Neugründung, die relativ rasch und breit Fuß fassen konnte, war 2013 die AfD. Warum?

Die Erklärung lautet, dass bereits in den Jahren nach der Jahrtausendwende eine in allen Schichten der Bevölkerung anzutreffende Gruppe von Menschen in Deutschland zunächst unbemerkt begonnen hatte, sich selbst mehr und mehr als neue Gesinnungsgemeinschaft wahrzunehmen. Die Gemeinsamkeit dieser Gruppe ist ein spezifisches Bild von Deutschland und der Welt sowie von Gesellschaft und Staat. Sie war sozusagen empfänglich für einen neuen Memkomplex, der sie quasi wachküssen und gesprächsfähig machen würde. Ihre Weltwahrnehmung unterscheidet sich stark von der der im Bundestag vertretenen Parteien und deren meisten Anhängern.

Zum endgültigen Bewusstsein ihrer selbst ist diese Gruppe nahezu schlagartig gelangt durch die Lektüre von “Deutschland schafft sich ab” von Thilo Sarrazin. Dieses Buch erreichte im Jahr 2010/11 mit 1.2 Mio. eine für ein nicht leicht zu lesendes Sachbuch gigantische Auflage. Auf die Vorläuferzeitschriften und -Blogs einzugehen, würde hier den Rahmen sprengen. Aber allein die vielen Hundert Fußnoten zeigten, dass in “Deutschland schafft sich ab“ ein Gedankengebäude dargeboten wurde, das zuvor über Jahre hinweg kontinuierlich gewachsen war. Von da an bis zum Erscheinen von “Europa braucht den EURO nicht” vom gleichen Autor entstand in Deutschland die von mir so genannte  “Virtuelle Sarrazin-Partei” VSP. Die informellen Mitglieder der VSP hatten nämlich bei der Lektüre, aus den wenig pluralistischen Medienreaktionen, sowie dem eindeutigen Tenor der meisten Leserbriefe bemerkt, dass sie mit ihren Ansichten keineswegs so alleine standen, wie sie bisher dachten. “Endlich sagt es mal einer.“ wurde zu ihrer Grußformel, und es gelang den Mainstreammedien nicht, diese wirksam zu desavouieren.

Was sind die gemeinsamen Sichtweisen der “Mitglieder” der Virtuellen Sarrazin Partei? Welche waren die Meme, die sie freudig aufnahmen und weiterverbreiteten?

• Der EURO schadet Arbeitnehmern und Sparern
• Der EURO schafft Feindschaft in Europa
• Die EURO-Rettung fördert undemokratischen Zentralismus
• Schrumpfung und Überalterung der eingeborenen deutschen Bevölkerung ist schlecht
• Falsche Zuwanderung führt zu Überfremdung und Kulturkonflikten
• Falsche Zuwanderung setzt schlecht oder falsch ausgebildete Arbeitnehmer unter massiven Mehrfachdruck
• Falsche Zuwanderung verringert das Potential für die MINT-Fächer
• Es verschlechtert sich die Zusammensetzung des Erwerbspersonenpotentials
• Dadurch wird die wirtschaftliche Führungsposition verloren gehen
• Bestimmte Zuwanderer haben eine überproportionale Kriminalitätsbelastung
• Bei vielen Zuwanderern führen überproportionale Bildungskosten zu unterdurchschnittlichen Ergebnissen
• Bei steigendem Anteil von der deutschen/nordeuropäischen Kultur fremden Zuwandern an der Gesamtbevölkerung – insbesondere in den Städten – bricht die soziale Basis der sog. Hochkultur weg
• Nach und nach kann das kulturelle Erbe nicht mehr weitergegeben werden. Die bisherige “Identität” der Deutschen löst sich irgendwann auf.
• Öffentliche Sicherheit nimmt ab, öffentliche Verwahrlosung nimmt zu
• Die Aufklärungsquoten bei Straftaten sind zu niedrig. Konsequenzen folgen zu spät und sind häufig zu milde
• Die Justiz ist nicht mehr unparteiisch, wenn fremde Kulturgewohnheiten als Strafmilderungsgründe gewertet werden
• Es gibt einen politisch-medialen Komplex, der die faktenorientierte Diskussion von Problemen in Deutschland behindert und denunziert
• Der ÖR hat ein Glaubwürdigkeitsproblem wegen falsch selektiver Berichterstattung und linksvoreingenommener Personalauswahl
• Während seit den 70er Jahren junge Leute nicht mit Problemen rechnen mussten als Folge von linkem Engagement gegen Konservativismus, gehört heute ein gewisser Mut dazu sich öffentlich gegen bestimmte links-grüne Dogmen zu äußern
• Der Staat schafft sich zunehmend seine Beifall spendende Öffentlichkeit selbst, indem er parteiische Umfrage- und Sozialforschung beauftragt und entsprechende Kongresse fördert
• Der Staat gibt zu viel Geld für Soziales (darunter für die falschen Leute) aus und zu wenig für Infrastruktur und deren Instandhaltung
• Der Staat möchte zunehmend steuern, wie und was Bürger denken und sprechen und schreibt “gendergerechte” und “kultursensible” Sprache vor
• Der Gender-Wahn zerstört das klassische Modell von Wissenschaftlichkeit
• Er zerstört auch die Rollenbilder, die funktional sind dafür, dass eine Bevölkerung sich reproduziert.

Die Liste ließe sich fortsetzen.

Als 2014 Sarrazins “Der neue Tugendterror“ erschien und 2016 “Wunschdenken“, hatte sich die VSP längst in der politischen Ideenwelt Deutschlands konsolidiert. Nicht selten bestanden “Doppelmitgliedschaften“ nicht nur in CDU und FDP sondern auch bei der SPD und vereinzelt bei Grünen und Linken.

Nimmt man an, dass jedes von mehr als 1,2 Mio. Exemplaren von “Deutschland schafft sich ab” von 1,5 Personen gelesen wurde, ergeben sich wenigstens 1,8 Mio. Leser. Es erscheint nicht übertrieben, davon mindestens 1 Mio. der “virtuellen Sarrazin-Partei” zuzurechnen. Darüber hinaus haben wenigstens fünf Millionen Menschen die Bücher von Th. S. zwar nicht gelesen, aber aus der Berichterstattung und Kommentierung  in den Medien den Schluss gezogen, dass sie selbst ebenso denken wie der Autor. Insofern zähle ich auch sie zur VSP.

Die tausendfach in den Medien und bei Lesungen des Autors geäußerte Sehnsucht der informellen Mitglieder der VSP nach einer Parteigründung wurde jedoch von Thilo Sarrazin aus nachvollziehbaren Gründen nicht erfüllt. In diese Bedarfssituation stießen drei Jahre später Bernd Lucke, Konrad Adam und Alexander Gauland mit der Gründung der AfD, der Alternative für Deutschland.  Der rasche Erfolg der AfD in den Jahren 2013 und Anfang 2014 erklärt sich überwiegend dadurch, dass sie lediglich einen kleinen Teil der für ein Engagement bereits hoch motivierten Mitglieder der “Virtuellen Sarrazin-Partei” organisieren musste. Diese waren glücklich, sich endlich organisieren zu dürfen. Nur dadurch erklärt sich der beispiellose Mitgliederzuwachs auf über 20.000 innerhalb eines knappen Jahres und die nahezu flächendeckende Gründung von überwiegend handlungsfähigen Kreisverbänden in allen Bundesländern.

Denkt man sich den aus der VSP stammenden Anteil des Gründungsjahrganges der AfD-Mitlieder weg, würde erhebliches finanzielles und intellektuelles Potential gefehlt haben. Ohne dieses Potential wären weder die organisatorische Aufbauarbeit sowie die personalintensiven Wahlkämpfe vor der Bundestags- und Europawahl möglich gewesen.

Auch die Wahlergebnisse waren zu einem wesentlichen Anteil auf den Stimmenbeitrag der “Virtuellen Sarrazin-Partei” zurückzuführen. Die AfD erhielt bei der Bundestagswahl 2014  2,06 Mio. Zweitstimmen.  Da die VSP deutlich größer anzusetzen ist, können zumindest rechnerisch alle AfD-Stimmen bei der Bundestags- und Europawahl aus der VSP stammen.

Die AfD wurde gewählt trotz der Pauschalkritik durch große Teile der Medien, rechtspopulistisch oder Schlimmeres zu sein. Allerdings hatte diese Schmähkritik aus dem linksgrünen Lager die ungewollte Nebenwirkung, der jungen Partei nach und nach diverse völkisch, reichsbürgerlich oder sonstwie rechtsaußen tickende Mitglieder zuzutreiben. Dennoch ist damals nirgendwo die These vertreten worden, die AfD habe diversen rechtsextremen Parteien, insbesondere der NPD bei Wahlen nennenswert Stimmen abgenommen. Deren Wähler hatten richtig erkannt, dass die AfD nicht ihre Partei war. Insgesamt war also die AfD auf der sozialen und kulturellen Basis der informellen Mitglieder der “Virtuellen Sarrazinpartei” gut positioniert und hat mit ihren Wahlaussagen zur Bundestagswahl 2014 und zur Europawahl 2015 bei den diversen Wahlkämpfen offensichtlich die Erwartungen ihrer potentiellen Wähler gut getroffen.

Was dann im Sommer 2015 zur Spaltung führte, ist ein anderes Thema. Im Ergebnis wurde jedoch die AfD in der Öffentlichkeit sowohl von den Medien als auch von den Wählern weiterhin als das Original wahrgenommen und konnte bis auf geringe Verluste ihre Wähler aus dem VSP-Reservoir bei den folgenden Landtagswahlen weiter an sich binden. Zu den interessanten politischen Fragen im Wahljahr 2017 gehört, ob ihr dies auch zukünftig trotz destruktiver Flügelkämpfe und dem aus Steuermitteln millionenschwer alimentierten “Kampf gegen Rechts“ gelingen wird. Der linksgrüne politisch-mediale Komplex unterstützt sie dabei jedenfalls auf die ihm eigene Weise.